Neue Bundestierschutzbeauftragte beim BMEL – Eine staatliche Stimme für Tiere

Ariane Désirée Kari wird Bundesbeauftragte für Tierschutz

Wie das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) im Mai 2023 bekannt gab, wird Ariane Désirée Kari die neue Bundesbeauftragte für Tierschutz. Am 12. Juni 2023 tritt die Veterinärin ihr Amt an. Wir gratulieren und blicken gespannt und hoffnungsvoll auf das neue Amt. Die Schaffung des Amtes war im Koalitionsvertrag vereinbart, die Mittel dafür wurden Ende letzten Jahres durch den Haushaltsplan des BMEL zur Verfügung gestellt. Animal Society hat sich seit 2021 dafür eingesetzt, dass ein*e Bundesbeauftragte für Tierschutz eingesetzt wird! Jetzt ist es geschafft!

Aufgaben und Ausstattung des neuen Amtes

Bundesbeauftragte treten für die Belange einer Sache oder Personengruppe ein. Ariane Désirée Kari ist studierte Veterinärin und seit 2022 Fachtierärztin für Tierschutz. Sie war zudem stellvertretende Landestierschutzbeauftragte in Baden-Württemberg. Laut BMEL soll sie an der Weiterentwicklung des Tierschutzes sowie der Förderung der Zusammenarbeit und des Austauschs zwischen Bund, Ländern und Verbänden im Bereich des Tierschutzes arbeiten.

Hierzu steht der Beauftragten nun ein Stab von vier Mitarbeiter*innen zur Verfügung. Die Beauftragte soll unabhängig und weisungsfrei arbeiten können. Ihre Aufgaben umfassen unter anderem:

• Beratungsfunktion für den Bundesminister durch Empfehlungen und Stellungnahmen
• Zusammenarbeit und Austausch mit zuständigen Behörden und Landestierschutzbeauftragten
• Bearbeitung von Bürger*innen-Anfragen
• Austausch mit Tierschutz- und Tierhalter*innen-Organisationen

Beurteilung aus Sicht von Animal Society

In Kooperation mit anderen Tierschutzvereinen und Sachverständigen entwickelte Animal Society ein Konzept für das neue Amt, um das Amt mit möglichst starken Befugnissen auszustatten. Einige dieser Empfehlungen wurden umgesetzt, insgesamt wurden die Potentiale des Amtes für den Tierschutz aber nicht ausgeschöpft. Es fehlen zum Beispiel:

• Auskunfts- und Akteneinsichtsrechte
• Beanstandungsrechte sowie
• Rede- und Anhörungsrechte im Plenum oder in Ausschüssen. 

Als Risiko für die effektive Ausführung des Amtes wird vor allem gesehen, dass zeitintensive Aufgaben – wie die Beantwortung von Bürger*innenanfragen – aus dem Referat Tierschutz an die Beauftragte ausgelagert werden. Dies könnte sich zu Lasten der Entwicklung innovativer Initiativen für mehr Tierschutz auswirken.

“Dennoch ist die Schaffung des Amtes ein wichtiger Schritt für die politische Repräsentation der Belange und Interessen von Tieren”, resümiert Philipp von Gall, der die Debatte um das Amt für Animal Society begleitete. “Bundesbeauftragte gelten als staatliche Lobbyisten ihres Feldes. Insofern lässt sich das Amt als Vertretung nicht nur des Tierschutzes, sondern auch der Tiere selbst verstehen – und entsprechend umsetzen”.

Zur Ernennung sagt Ariane Désirée Kari: “Ich freue mich sehr darauf, Tieren auf Bundesebene eine Stimme zu geben und sie zum Beispiel in Gesetzgebungsverfahren zu vertreten.”

Animal Society wünscht der neuen Bundesbeauftragten Kari Glück und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit im Interesse der Tiere an. Die Zivilgesellschaft ist aktuell der wichtigste Motor für mehr Tierschutz und daher die Vielfalt der Vereine und Verbände ein enger Partner der Landes- und Bundesbeauftragten für Tierschutz.