Die Treffen mit Abgeordneten waren durchweg positiv und es waren Abgeordnete aus den unterschiedlichsten Parlamentarischen Gruppen und Mitgliedstaaten interessiert daran, sich mit uns auszutauschen. So trafen wir uns mit Abgeordneten aus den Gruppen S&D, Die Grünen / EFA, EPP, Renew und The Left aus elf verschiedenen Mitgliedstaaten der EU (Finnland, Belgien, Ungarn, Litauen, Deutschland, Luxemburg, Niederlande, Portugal, Frankreich, Italien, Slowakei).

Wir freuen uns über die Unterstützung der MEPs Petras Auštrevičius, Tiziana Beghin, Sirpa Pietikäinen, Marc Angel, Brando Benifei, Pascal Durand, Mohammed Chahim, Tilly Metz, Saskia Bricmont, Anja Hazekamp, Frédérique Ries, Francisco Guerreiro, Katalin Cseh, Maria Noichl und weiteren.

Erfreulich fanden wir die Zusage eines der Vizepräsidenten des EU-Parlaments, Marc Angel, sich innerhalb seiner Gruppe S&D dafür einzusetzen, dass Tierschutz im Programm der Gruppe eine viel größere Rolle spielen solle.

Unser Besuch macht deutlich: Es ist nicht “die EU”, die den Schutz von Tieren verhindert. Viele Abgeordnete stellen sich klar auf die Seite der Tiere und sind selbst verärgert. Ganz explizit ist es nämlich die Europäische Kommission, die mit der Verzögerung der lange versprochenen Tierschutzreform in undemokratischer Weise die Tiere und die Wünsche der Bürger*innen im Stich lässt.  

Bei der Tierschutz-Veranstaltung betonte Stella Kyriakides (Kommissarin der zuständigen DG SANTE für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit) in ihrer Rede für die Europäische Kommission allerdings, dass sie ganz klar sagen wolle, dass die Kommission Überarbeitung der Tierschutzgesetze noch nicht aufgegeben habe. Es brauche lediglich mehr Zeit und Abwägung. Wir werden sie an ihren Worten messen, aber sind misstrauisch, denn Versprechen gab es viele und trotz der unglaublich hohen Zustimmung der EU-Bürger*innen herrscht bisher die Enttäuschung vor. Zudem ist fraglich, wie die jetzige Kommission diese Behauptung in den Raum stellen kann. Denn sicher ist, dass die noch fehlenden Entwürfe für die Überarbeitung der Tierschutzgesetze nicht mehr innerhalb der jetzigen Legislaturperiode veröffentlicht werden. Damit fallen sie in die Zuständigkeit der nächsten Kommission. Wie diese zusammengesetzt sein wird und ob sie die Gesetzentwürfe zum Tierschutz überhaupt aufgreifen will, wird sich erst zeigen.

Wir werden gemeinsam mit den vielen Abgeordneten, die sich für Tiere stark machen wollen, dafür sorgen, dass Tierschutz auch für die kommenden Wahlen ein Thema ist, das von Kandidierenden auf die Agenda gesetzt wird. Denn ganz klar wollen die Bürger*innen, dass Tiere in der EU besser geschützt werden und Umfragen zeigen, dass Tierschutz auch für politischen Erfolg relevant sein kann – ganz anders als von vielen Politiker*innen bisher angenommen. Abgeordnete, die sich klar für die Tiere positionieren, können klar machen, dass sie eine auf Mitgefühl ausgerichtete Politik machen, die zukunftsgewandt ist und althergebrachte Annahmen im Namen einer positiven Zukunft für alle hinterfragen.